Allgemeine Geschäftsbedingungen
Opti-Ration Betriebs GmbH

1. Allgemeines – Geltungsbereich
1.1. Die Opti-Ration Betriebs GmbH ist Anbieter von inter­ak­ti­ven Webanwendungen, die vom Kunden kos­ten­pflich­tig genutzt und mit eige­nen Daten bestückt wer­den kön­nen.
1.2 Unsere all­ge­mei­nen Geschäftsbedingungen gel­ten aus­schließ­lich; ent­ge­gen­ste­hen­de oder abwei­chen­de Bedingungen des Vertragspartners erken­nen wir nicht an, es sei denn, die­se sind zwi­schen den Parteien aus­drück­lich und indi­vi­du­ell ver­ein­bart und Ihre Einbeziehung ist schrift­lich nie­der­ge­legt. Unsere all­ge­mei­nen Geschäftsbedingungen gel­ten auch für alle zukünf­ti­gen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht erneut aus­drück­lich ver­ein­bart wer­den.
1.3. Dem Anbieter wird das Recht vor­be­hal­ten, Leistungen zu erwei­tern, zu ändern, zu löschen, soweit damit nicht der wesent­li­che Vertragsinhalt ver­än­dert wird, ins­be­son­de­re dann, wenn die­se einen tech­ni­schen Fortschritt bedeu­ten. Das Erscheinungsbild der Anwendungen kann sich dadurch gege­be­nen­falls ver­än­dern. Der Vertrag wird dadurch nicht berührt.

§ 2 Vertragslaufzeit und -been­di­gung

2.1 Bei Dauerschuldverhältnissen oder wie­der­keh­ren­den Leistungen rich­tet sich die Vertragslaufzeit nach dem geschlos­se­nen Online-Vertrag. Sofern kei­ne Vereinbarungen getrof­fen sind, gilt der Vertrag für 12 Monate und ver­län­gert sich um wei­te­re 12 Monate, wenn er nicht spä­tes­tens mit einer Frist von 3 Monaten vor Ablauf der jewei­li­gen Vertragslaufzeit durch einen Vertragspartner schrift­lich gekün­digt wird.
2.2 Unberührt bleibt das Recht der Vertragsparteien zur Kündigung aus wich­ti­gem Grund. Ein wich­ti­ger Grund liegt ins­be­son­de­re bei Zahlungsverzug von mehr als 20 Tagen oder in einem schwe­ren oder wie­der­hol­ten Verstoß gegen die ver­trag­li­chen Regelungen oder bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor.
2.3 Nach Vertragsbeendigung ist der Anbieter nicht mehr zur Erbringung der ver­trag­li­chen Leistungen ver­pflich­tet. Er kann sämt­li­che auf dem Server befind­li­chen Daten des Vertragspartners ohne vor­he­ri­ge Ankündigung löschen, soweit dies den gesetz­li­chen Bestimmungen nach DSGVO und sons­ti­gen gesetz­li­chen Vorgaben ent­spricht. Die Übertragung der Opti-Ration Webanwendung auf einen Drittserver ist nicht mög­lich.
2.4 Bei Vertragsbeendigung even­tu­ell vor­han­de­ne Guthaben wer­den vom Anbieter nicht zurück­ge­zahlt.

§ 3 Fakturierung und Abrechnung

3.1 Der Vertragspartner stimmt zu, dass sei­ne Rechnung auf elek­tro­ni­schem Wege (E-Mail) über­mit­telt wird. Diese ist ohne Unterschrift gül­tig.
3.2 Alle Beträge sind stets im Voraus fäl­lig und wer­den bei ent­spre­chen­der Zahlungsmittelauswahl spä­tes­tens 3 Werktage nach Zustellung der Rechnung abge­bucht.
3.3 Die Preise und Leistungen kön­nen jeder­zeit auf der Website im Kundenbereich ein­ge­se­hen wer­den.
3.4 Die Zahlung der Entgelte erfolgt grund­sätz­lich durch Lastschrifteinzug. Alternative Zahlungsmethoden sind jeweils auf der Website gelis­tet. Der Vertragspartner ermäch­tigt den Anbieter, ange­fal­le­ne Entgelte über sein ange­ge­be­nes Konto ein­zu­zie­hen. Bei Rücklastschriften, die der Vertragspartner zu ver­tre­ten hat, berech­net der Anbieter eine Rücklastschrift mit 12,50 € pro Lastschrift, es sei denn, der Vertragspartner weist nach, dass ein Schaden über­haupt nicht oder in wesent­lich gerin­ge­rer Höhe ent­stan­den ist.
3.5. Widerspricht der Vertragspartner einer SEPA-Lastschrift oder einer Paypal-Belastung oder einer Kreditkartenzahlung ohne rechts­kräf­tig fest­ge­stel­le Leistungsstörung wird/werden die betroffene(n) Lizenz(en) inak­tiv gestellt. Die Zahlung für gebuch­te Leistungen wird sofort in toto fäl­lig, unab­hän­gig von einer evtl. gebuch­ten unter­jäh­ri­gen Zahlweise. Für ein abge­schlos­se­nes Jahresabonnement wird also der Preis für jähr­li­che Zahlweise zuzüg­lich der Gebühren aus 3.4. fäl­lig gestellt. Der Anbieter wird bis zur Zahlung der rück­stän­di­gen Beträge kei­nen Gebrauch mehr vom gewähl­ten Zahlungsmittel machen. Rückständige Beträge sind vom Vertragspartner frei­hän­dig zu über­wei­sen. Nach Zahlung der rück­stän­di­gen Beträge wird/werden die betroffene(n) Lizenz(en)wieder aktiv geschal­tet. Bei dau­er­haf­ter Zahlungsverweigerung behal­ten wir uns die Abgabe an einen Inkassodienst vor.

§ 4 Allgemeine Pflichten des Vertragspartners

4.1 Der Vertragspartner ver­pflich­tet sich, alle jeweils lan­des­gül­ti­gen Vorschriften sowie die der Bundesrepublik Deutschland ein­zu­hal­ten.
4.2 Der Vertragspartner sichert zu, dass die von ihm mit­ge­teil­ten Daten rich­tig und voll­stän­dig sind. Er ver­pflich­tet sich Änderungen der mit­ge­teil­ten Daten unver­züg­lich anzu­zei­gen und auf ent­spre­chen­de Anfrage bin­nen 15 Tagen ab Zugang die aktu­el­le Richtigkeit erneut zu bestä­ti­gen.
4.3 Der Vertragspartner ver­pflich­tet sich, das Leistungsangebot “Jahresabonnement” des Anbieters aus­schließ­lich für eige­ne und pri­va­te Zwecke zu nut­zen und jede, gleich wel­cher Art, ent­gelt­li­che und/oder unent­gelt­li­che Nutzung des gebuch­ten Leistungsangebotes für Dritte und/oder gewerb­li­che Rationsberechnungen zu unter­las­sen. Erhält der Anbieter hier­von Kenntnis, wird der Zugang sofort gesperrt und der Vertrag wird frist­los gekün­digt. Der Anbieter behält sich vor, Unterlassungs- und wei­ter­ge­hen­de Auskunftsansprüche gel­tend zu machen. Der Vertragspartner bleibt unter dem Gesichtspunkt des Schadensersatzes ver­pflich­tet, bis zum Ende der abge­schlos­se­nen Vertragslaufzeit die Zahlungen zu ent­rich­ten. Kündigt der Vertragspartner das Einzugsmandat, wird die Restsumme sofort zur Zahlung fäl­lig und ist an den Anbieter zu ent­rich­ten. Die Geltendmachung wei­ter­ge­hen­den Schadensersatzes aus Vertragsverletzung bleibt davon unbe­rührt.
4.4. Das Leistungsangebot “Einzelabruf” ist aus­drück­lich auch für die gewerb­li­che Nutzung vor­ge­se­hen.

§ 5 Leistungsstörungen

Der Anbieter bemüht sich um eine durch­ge­hen­de Verfügbarkeit und stö­rungs­freie Funktionalität. Der Vertragspartner erkennt jedoch an, dass bereits aus tech­ni­schen Gegebenheiten und auf­grund von exter­nen Einflüssen eine unun­ter­bro­che­ne Verfügbarkeit der Webseite und der Webanwendung nicht rea­li­sier­bar ist, wes­we­gen kein Anspruch des Nutzers auf stän­di­ge Zugriffsmöglichkeit besteht. Vorübergehende unter­bro­che­ne Verfügbarkeiten gewäh­ren weder Gewährleistungsansprüche noch ein Recht zur außer­or­dent­li­chen Kündigung.

§ 6 Haftung

Der Vertragspartner erhält vor Nutzung des Programms nach­fol­gen­de Information und erklärt damit sein Einverständnis und die Kenntnisnahme von wich­ti­gen Informationen zur Nutzung des Programms.

„Dieses Programm wur­de mit größ­ter Sorgfalt unter Beachtung neu­es­ter wis­sen­schaft­li­cher Erkenntnisse und Studien erstellt. Es bie­tet jedem pri­va­ten Pferdehalter (gewerb­li­che Nutzung für Hersteller oder Fütterungsberater ist bei online Buchung strikt ver­bo­ten und kann nur durch einen geson­der­ten Individualvertrag mit dem Anbieter gebucht wer­den!) ein wich­ti­ges und ergän­zen­des Tool zur Berechnung einer Ration für sein Pferd.

Opti-Ration rech­net auf Basis von gesun­den Pferden ohne gesund­heit­li­che Einschränkungen, es sei denn ein­ge­schränk­te Bewegungsaktivität. Organische Erkrankungen haben Auswirkungen auf den Nährstoffbedarf des Pferdes und auf die Verwertung von Nährstoffen. Holen Sie des­halb in einem sol­chen Fall immer tier­ärzt­li­chen Rat hin­zu.

Im Übrigen gilt: Das Auge füt­tert mit – selbst das bes­te Programm ersetzt nicht Ihren Blick auf den Allgemeinzustand Ihres Pferdes.

Der Betreiber die­ser Website haf­tet nicht für Schäden an Pferden auf­grund der Fütterung einer vom Programm berech­ne­ten Ration.“
6.1 Der Anbieter haf­tet nicht für den Datenverlust von Nutzern oder für die unbe­fug­te Kenntniserlangung Dritter von per­sön­li­chen Daten von Nutzern des Dienstes, etwa durch Hacker.
6.2 Für Ansprüche auf­grund von Schäden, die durch uns, unse­re gesetz­li­chen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ver­ur­sacht wer­den, haf­ten wir stets unbe­schränkt

  • bei Verletzung des mensch­li­chen Lebens, des mensch­li­chen Körpers oder der mensch­li­chen Gesundheit,
  • bei vor­sätz­li­cher oder grob fahr­läs­si­ger Pflichtverletzung,
  • bei Garantieversprechen, soweit schrift­lich ver­ein­bart, oder
  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröff­net ist.

Bei Verletzung wesent­li­cher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ord­nungs­ge­mä­ße Durchführung des Vertrages über­haupt erst ermög­licht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regel­mä­ßig ver­trau­en darf (Kardinalpflichten), durch leich­te Fahrlässigkeit durch uns, unse­re gesetz­li­chen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vor­her­seh­ba­ren Schaden begrenzt, mit des­sen Entstehung typi­scher­wei­se gerech­net wer­den muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz aus­ge­schlos­sen.
Der Vertragspartner wird hier­zu noch ein­mal aus­drück­lich dar­auf hin­ge­wie­sen, dass es sich bei dem Programm um ein ergän­zen­des Tool han­delt, das die Eigenverantwortlichkeit des Anwenders und im Bedarfsfall die Inanspruchnahme von tier­me­di­zi­ni­scher Hilfe nicht ersetzt.

7. Datenschutz

Es gel­ten die jewei­li­gen aktu­el­len gesetz­li­chen Bestimmungen der DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) und des BDSG (Bundesdatenschutzgesetzes).
Weitere Erläuterungen ent­neh­men sie unse­rer Datenschutzerklärung auf der Website.

8. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier fin­den:
https:\\ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht ver­pflich­tet und nicht bereit

9. Schlussbestimmungen

9.1 Sollten ein­zel­ne Bestimmungen die­ses Vertrages ungül­tig sein oder wer­den, bleibt die Gültigkeit der übri­gen Bestimmungen unbe­rührt. Jede ver­trag­li­che Änderung bedarf zur Wirksamkeit der Schriftform und muss durch den Anbieter schrift­lich bestä­tigt wer­den. Auch die Abänderung die­ses Schriftformerfordernisses bedarf der Schriftlichkeit und Bestätigung durch Anbieter.
9.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus ande­ren Ländern.
Gerichtsstand ist (bei gewerb­li­chen Individualverträgen) Leverkusen.

(Stand 01.01.2019)