Terms and Conditions

Haftungshinweis: Das nach­ste­hen­de Muster ist von einem Rechtsanwalt (https://drschwenke.de) ent­spre­chend den typi­schen Anforderungen eines Onlineshops erstellt wor­den. Jedoch soll­ten Sie das Muster nur nach sorg­fäl­ti­ger Prüfung und Anpassung auf Ihr kon­kre­tes Geschäftsmodell ver­wen­den. Das nach­fol­gen­de Muster ent­hält daher zusätz­li­che Hinweise, die Sie beach­ten müs­sen und rote Passagen, die Sie beson­ders prü­fen und ggf. anpas­sen müs­sen. Bitte ent­fer­nen Sie die Hinweise nach der Bearbeitung. Lassen Sie sich im Zweifel recht­lich bera­ten. Urheberrecht: Sie dür­fen das Muster solan­ge inner­halb der Domain/Website nut­zen, solan­ge für die­se auch Ihre Marketpress-Lizenz gilt. Weitergabe an Dritte, auch an Kunden (z.B. als Entwickler) ist nicht erlaubt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9. Haftung
10. Speicherung des Vertragstextes
11. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwi­schen [Einsetzen: DemoShop e.K., Inhaber: Max Muster Demostraße 1, 12345 Demostadt] (nach­fol­gend „Verkäufer“) und dem Kunden (nach­fol­gend „Kunde“) gel­ten aus­schließ­lich die nach­fol­gen­den Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gül­ti­gen Fassung.

1.2. Sie errei­chen unse­ren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werk­tags von [9:00 UHR] bis [18:00 UHR] unter der Telefonnummer [0221-12345] sowie per E-Mail unter [name @ domain.de].

1.3. Verbraucher im Sinne die­ser AGB ist jede natür­li­che Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der über­wie­gend weder ihrer gewerb­li­chen noch ihrer selbst­stän­di­gen beruf­li­chen Tätigkeit zuge­rech­net wer­den kann (§ 13 BGB).

1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden wer­den nicht aner­kannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung aus­drück­lich zu.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein recht­lich bin­den­des Angebot, son­dern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
Alle Angebote gel­ten „solan­ge der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas ande­res ver­merkt ist. Im Übrigen blei­ben Irrtümer vorbehalten.

Hinweis: Bitte tra­gen Sie nach­fol­gend die zutref­fen­den Buttonbeschriftungen ein.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unver­bind­lich aus­wäh­len und die­se über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genann­ten Warenkorb sam­meln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl ver­än­dert, z.B. gelöscht wer­den. Anschließend kann der Kunde inner­halb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.

3.2. Über die Schaltfläche [zah­lungs­pflich­tig bestel­len] gibt der Kunde einen ver­bind­li­chen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befind­li­chen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jeder­zeit ändern und ein­se­hen sowie mit­hil­fe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurück­ge­hen oder den Bestellvorgang ins­ge­samt abbre­chen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

3.3. Der Verkäufer schickt dar­auf­hin dem Kunden eine auto­ma­ti­sche Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in wel­cher die Bestellung des Kunden noch­mals auf­ge­führt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ aus­dru­cken kann (Bestellbestätigung). Die auto­ma­ti­sche Empfangsbestätigung doku­men­tiert ledig­lich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer ein­ge­gan­gen ist und stellt kei­ne Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustan­de, wenn der Verkäufer das bestell­te Produkt inner­halb von 2 Tagen an den Kunden ver­sen­det, über­ge­ben oder den Versand an den Kunden inner­halb von 2 Tagen mit einer zwei­ten E-Mail, aus­drück­li­cher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestä­tigt hat.

3.4. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermög­li­chen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustan­de. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneu­ter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer ein­ge­gan­gen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hin­fäl­lig ist und den Verkäufer kei­ne Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne wei­te­re Folgen erle­digt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längs­tens für 10 Kalendertage.

4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers ange­ge­ben sind, ver­ste­hen sich ein­schließ­lich der jeweils gül­ti­gen gesetz­li­chen Umsatzsteuer.

4.2. Zusätzlich zu den ange­ge­be­nen Preisen berech­net der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten wer­den dem Käufer auf einer geson­der­ten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deut­lich mitgeteilt.

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Soweit Vorkasse ver­ein­bart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.

5.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz drei­ma­li­gem Auslieferversuchs schei­tern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurück­tre­ten. Ggf. geleis­te­te Zahlungen wer­den dem Kunden unver­züg­lich erstattet.

5.3. Wenn das bestell­te Produkt nicht ver­füg­bar ist, weil der Verkäufer mit die­sem Produkt von sei­nem Lieferanten ohne eige­nes Verschulden nicht belie­fert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurück­tre­ten. In die­sem Fall wird der Verkäufer den Kunden unver­züg­lich infor­mie­ren und ihm ggf. die Lieferung eines ver­gleich­ba­ren Produktes vor­schla­gen. Wenn kein ver­gleich­ba­res Produkt ver­füg­bar ist oder der Kunde kei­ne Lieferung eines ver­gleich­ba­ren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrach­te Gegenleistungen unver­züg­lich erstatten.

5.4. Kunden wer­den über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimm­ten Länder) auf einer geson­der­ten Informationsseite oder inner­halb der jewei­li­gen Produktbeschreibung unterrichtet.

6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung ste­hen­den Zahlungsarten wäh­len. Kunden wer­den über die zur Verfügung ste­hen­den Zahlungsmittel auf einer geson­der­ten Informationsseite unterrichtet.

6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung mög­lich, hat die Zahlung inner­halb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfol­gen. Bei allen ande­ren Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauf­tragt, z.B. Paypal. gel­ten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In die­sem Fall hat der Kunde die gesetz­li­chen Verzugszinsen zu zahlen.

6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung wei­te­rer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn sei­ne Gegenansprüche rechts­kräf­tig fest­ge­stellt oder von dem Verkäufer aner­kannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur aus­üben, soweit die Ansprüche aus dem glei­chen Vertragsverhältnis resultieren.

7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur voll­stän­di­gen Bezahlung ver­blei­ben die gelie­fer­ten Waren im Eigentum des Verkäufers.

8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetz­li­chen Vorschriften.

8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelie­fer­ten Waren nur, wenn die­se aus­drück­lich abge­ge­ben wur­de. Kunden wer­den über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

9. Haftung
9.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gel­ten unbe­scha­det der sons­ti­gen gesetz­li­chen Anspruchsvoraussetzungen fol­gen­de Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.

9.2. Der Verkäufer haf­tet unbe­schränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder gro­ber Fahrlässigkeit beruht.

9.3. Ferner haf­tet der Verkäufer für die leicht fahr­läs­si­ge Verletzung von wesent­li­chen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefähr­det, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ord­nungs­ge­mä­ße Durchführung des Vertrages über­haupt erst ermög­licht und auf deren Einhaltung der Kunde regel­mä­ßig ver­traut. In die­sem Fall haf­tet der Verkäufer jedoch nur für den vor­her­seh­ba­ren, ver­trags­ty­pi­schen Schaden. Der Verkäufer haf­tet nicht für die leicht fahr­läs­si­ge Verletzung ande­rer als der in den vor­ste­hen­den Sätzen genann­ten Pflichten.

9.4. Die vor­ste­hen­den Haftungsbeschränkungen gel­ten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arg­lis­tig ver­schwie­ge­nen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.5. Soweit die Haftung des Verkäufers aus­ge­schlos­sen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die per­sön­li­che Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

10. Speicherung des Vertragstextes
10.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer aus­dru­cken, indem er im letz­ten Schritt der Bestellung die Druckfunktion sei­nes Browsers nutzt.

10.2. Der Verkäufer sen­det dem Kunden außer­dem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm ange­ge­be­ne E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spä­tes­tens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhält der Kunde fer­ner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unse­rem Shop regis­triert haben soll­ten, kön­nen Sie in Ihrem Profilbereich Ihre auf­ge­ge­be­nen Bestellungen ein­se­hen. Darüber hin­aus spei­chern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

Hinweis: Bitte beach­ten Sie nach­fol­gend, dass der Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ klick­bar sein muss
11. Schlussbestimmungen
11.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juris­ti­sche Person des öffent­li­chen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

11.2. Vertragssprache ist deutsch.

11.3. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht ver­pflich­tet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.